DEWIG - Demens Wirtschafts Gewissen

Verwaltungsgericht hat entschieden!

Die Fakten!

Klage gegen LK und Agrargemeinschaft

ePaper
Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis und die Agrargemeinschaft Demen zur Bauvoranfrage eines Gärrestbehälters, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Verhandlung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Chancenlosigkeit dieser Klage. Es ist für jeden zu erkennen, dass wegen dieser Chancenlosigkeit die Klage von der Gemeinde zurückgezogen werden musste. Die Behauptung, wegen Veränderungen in der Unternehmensstruktur und gesetzlichen Neuregelungen wäre das geschehen, ist für jeden erkennbar, eine glatte Lüge. Das Amoklaufen gegen diese Bauvoranfrage kostet die Bürger der Gemeinde 4800€.

Gerichtliche Erörterung der Rechtslage Gärrestbehälter B-Plan 4

ePaper
Erörterung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis zum Bau eines Gärrestbehälters im B -Plan Gebiet 4, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Erörterung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Sinnlosigkeit der Aufrechterhaltung dieser Klage. Die Stellungnahmen des Gerichts bestätigten das Scheitern der Politik der Wählergruppe Demen.

Gemeinde Demen verliert Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht
 

Am 30.03.2017 haben mündliche Verhandlungen in zwei Verwaltungs-rechtsverfahren stattgefunden.

In einem Verfahren ging es um einen positiven Bauvorbescheid für ein Gärrestelager der Agrargemeinschaft Demen, den die Gemeinde Demen mit einer Klage angegriffen hat. Die Gemeinde behauptete, die Beantragung erfolge missbräuchlich und die Antragstellerin sei lediglich „vorgeschoben“. Konkrete Anhaltspunkte hierfür konnte die Gemeinde Demen in der mündlichen Verhandlung trotz Nachfrage nicht erläutern. 
Nachdem das Gericht der Gemeinde deutlich vor Augen führte, dass die Klage keinen Erfolg haben wird, erklärte die Gemeinde die Klagerücknahme, wodurch sie sich in die Rolle des Verlierers begab und sämtliche Prozesskosten zu tragen haben wird.

In einem weiteren Erörterungstermin ging es um die Baugenehmigung eines Gärrestebehälters im Gewerbepark Demen. Auch hier machte das Gericht in seinen Hinweisen deutlich, dass es der Klage keine Erfolgsaussichten beimisst.

Deutliche Worte fand das Gericht auch zur Frage der Wirksamkeit einer rückwirkenden Änderung des Bebauungsplans – aus den Erörterungen wurde deutlich, dass das Gericht diesen Beschluss für rechtswidrig hält. Soweit also der Beschluss vom 28.02.2017 von der Amtsvorsteherin nicht mehr beanstandet wurde, heißt dies keineswegs, dass dieser Beschluss rechtmäßig ist. Die Rechtswidrigkeit des Beschlusses ist vielmehr offenkundig und wird im Rahmen der vom Gericht zu treffenden Entscheidung auch bewertet werden, es sei denn, die Bürgermeisterin möchte dies nicht schwarz auf weiß lesen und erklärt auch hier Klagerücknahme, um dann auch hier die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Insgesamt dürften auf die Gemeinde Kosten von mindestens 5.000,00 € zukommen. Eine abschließende Festsetzung des Streitwertes erfolgte durch das Gericht noch nicht.

In der mündlichen Verhandlung wurde die Gemeinde durch den 1. Stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Möller, vertreten, der in seinem Statement bekundete, die Gemeindevertretung wolle nur erreichen, dass alles nach Recht und Gesetz abläuft – solche hehren Worte hört man gern.

Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens erfolgte jedenfalls rechtswidrig, wie die mündlichen Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht zeigten.
Mag sich doch die Gemeindevertretung nunmehr an Recht und Gesetz halten und die rechtswidrige Veränderungssperre aufheben, die rechtswidrige Änderung des Bebauungsplans rückgängig machen und den noch immer unwirksamen Bebauungsplan nach 8 Jahren endlich in Kraft setzen, statt gegen alles und jeden aus Prinzip vor Gericht zu streiten, eine Bauplanung der Gemeinde von 52 ha wegzuwerfen und eine sinnvolle Entwicklungen im Gewerbepark Demen zu blockieren.

In dem bisherigen Verhalten sehen wir nicht die von Sprengers beauptete Prinzipienfestigkeit sondern eher notorische Beratungsresistenz und Inkompetenz. Immerhin sind die nun in verschiedenen Gerichtsprozessen bestätigten Standorte von Gärrestbehältern alleiniges Ergebnis der Politikunfähigkeit der Wählergruppe und waren bestimmt kein Wahlvesprechen.

Gehrt Egge, ein Gründungsmitglied der DEWIG, erfolgreicher Unternehmer und Visonär ist in diesen Tagen von uns gegangen. Gehrt Egge war aber vor allem Vater, Großvater und Ehemann. Er wird der Familie Egge am meisten fehlen. Wir wünschen seinen Angehörigen die Kraft, den großen Verlust zu tragen.  Seine hanseatische Art ist für uns sein Vermächtnis!

Guten Abend,.

Ich möchte mich bei allen bedanken, dass Ihr Kingdom Oil & Energie in den letzten Jahren begleitet habt. Mein besonderer Dank geht an Familie Egge, Herrn Höfer und Herrn Dreffkorn die uns immer viel Mut gemacht haben unseren Standort in Demen zu installieren. Außer AK und Dewig hatten wir ja nicht viel Zuspruch. Unsere geniale Erfindung einer Spaltanlage mit Radiowellen für Abfall aus Rapsschleimstoff konnte sehr erfolgreich entwickelt werden, und hat auf Grund des Verfahrens, ohne chemische Beimischungen sehr viel Anklang in der Industrie gefunden. Gerne würden wir in Demen weiterentwickeln, sehen aber keine Unterstützung bei der politischen Gemeindeführung, im Gegenteil über die letzten Jahre wurde viel Misstrauen und Falschmeldungen über uns verbreitet. Die Gewerbesteuer Anhebung hat uns auch nicht gerade freundlich gestimmt unseren Betrieb zu vergrößern.

Ich wünsche Euch viel Kraft für eine gesunde Opposition in Demen und ein gesegnetes neues Jahr.

Ihre Familie Mischnick​

Hier verabschiedet sich ein innovatives Unternehmen aus Demen und wird in Spanien, Sachsen Anhalt und Tschechien seinen erfolgreichen Weg weiter gehen. 

Die Anlagen in Demen werden demontiert und an einem der Standorte wieder entstehen. Jetzt ist der Moment, nach der Entwicklung, größere Systeme mit langer Perspektive und Ertrag zu errichten. Das Vertrauen in Perspektive fehlt in Demen offensichtlich.

Warum Herr Mischnik geht hat er in seinem Abschied erklärt. Wir befürchten das wird nicht die einzige Veränderung zum Nachteil des Standortes Demen bleiben. 

Aktuell 1

Wie sag ich´s meinen Jüngern?

Nach 2 Jahren Untätigkeit wird die Veränderungssperre  für den B-Plan 4 vom 14.10.14 und der dazugehörige Aufstellungsbeschluss aufgehoben. Sie wären 3 Tage später sowie so verfristet. Ziel der Beschlüsse war die Verhinderung des Baus von Gärrestbehältern im Gewerbegebiet.

Der Gärrestbehälter steht, Bauen im Gewerbegebiet war 2 Jahre sinnlos blockiert, der Prozess gegen den Landkreis, erst recht nach Aufheben der Beschlüsse, nicht gewinnbar. Die existenzbedrohenden Kämpfe gegen die Unternehmen – bisher trotz vollsten Einsatzes der Bürgermeisterin- erfolglos. Aktueller Zustand – kein B-Plan. Aktuell sind, entgegen der Annahme von Frau Sprenger, alle Planungen im Rahmen der Baugesetze für ein unbeplantes Gebiet incl. Biogas etc. möglich. Einfluss der Gemeinde, siehe Gärrestbehälter Agrargemeinschaft, dabei gering.

Was muß eigentlich noch geschehen damit der Vernunft Bahn gebrochen wird und der B-Plan 4, wie eine Vielzahl von Fachleuten es empfiehlt, einfach von seinem Formfehler (wenige Tagen zu frühen Aushangs des Beschlusses) geheilt, ordnungsgemäß veröffentlicht und damit wieder rechtswirksam wird.

Wir wissen schon, daß der engere Kreis der WG unangenehme Fragen an Frau Sprenger stellen würde wenn sie diesen Schritt geht. Herr Sprenger hat mit der manipulativen Propaganda der fehlenden Firmensitze, der veränderten Geschäftsbedingungen und der gemeindlichen Leistung für Infrastruktur angeblich für die Firmen das „Unternehmerreich des Bösen“ erfunden. Man hatt offensichlich Angst davor das diese Blase platzt.

(Mehr dazu "Die erstmalige Veröffentlichung Brief an Herrn Liebherr").

Das Kreuz zu haben aus dieser Blase endlich die Luft raus zu lassen ist im Interesse der Gemeinde und nicht so ein verquerer Alleinvertretungsanspruch, wie ihn die Wählergruppe Demen kürzlich in verblüffender Unverblümtheit veröffentlicht hat. 

Aktuell 2

Original Leserbrief der Jugendfeuerwehr Demen

Was lange währt, wird immer gut!

 

Im vergangenen Jahr waren wir, die Jugendfeuerwehr Demen von Pech verfolgt. Ein Zelt wurde zum Opfer eines Unwetters und das Andere ist gestohlen worden. Somit konnte die Jugendfeuerwehr an keinem Zeltlager mehr teilnehmen.

Herr Frank Voeltz, stellvertretender Vorsitzender des Demener Feuerwehr Fördervereins, ergriff die Initiative und suchte Sponsoren damit sich die Jugendfeuerwehr ein neues Zelt anschaffen konnte. Als Herr Egge Sönke dieses gehört hatte, erklärte er sich sofort bereit, über seine Firma ASE der Demener Jugendfeuerwehr ein Zelt zu sponsern.

Wir konnten uns dann ein Zelt von 6x10 Meter, mit Trennwand und Bodenbelag bestellen. Die neue Anschaffung wurde kürzlich beim Zeltlager der Jugendfeuerwehr des Amtes Crivitz, das in Tramm stattfand, im Beisein von Sönke Egge und Wolfgang Höfer übergeben.

In der ersten Ferienwoche führten wir ein kleines Zeltlager in Brüel am Roten See durch. Hierfür hatte sich die uwm Catering Logistik GmbH aus Demen bereit erklärt die komplette Verpflegung und Anlieferung zum Zeltplatz  zu spenden. Es war eine andere Verpflegung wie bei Amtszeltlager der Jugendfeuerwehren des Amtes in Tramm. Wir können jeder Zeit die uwm Verpflegung immer wieder weiterempfehlen.

Die Mitglieder der Jugendfeuerwehr Demen, möchten sich auf diesem Wege bei den Herrn Sönke Egge und Wolfgang Höfer für die großzügige Spende und Unterstützung bedanken.

Die Demener Jugendfeuerwehr (Detlef Chinow)

Aktuell 3

Gärrestbehälter im Plan

Nachdem nun die Baugenehmigung wirksam erteilt ist, wächst der Gärrestbehälter im B-Plan Gebiet Nr 4 in hohem Tempo. Aktuell werden die Außenwände in monolithischer Bauart, also fugenfrei, mit hochfestem Beton gegossen. Damit Entsteht eine dichte Wanne die Durchsickerungen in das umgebende Erdreich verhindert. Das Tempo des Baus ist ein Hinweis darauf, wie dringend solche Anlagen gebraucht werden.

Werbung für Demen

Beitrag des NDR über das Männertanzturnier 2017
Turnier Landeskarnevalverbandes Karnevalistische Tänze

Hier finden Sie uns

DEWIG

Demener Wirtschafts Intergessengemeinschaft
co EVITA Forum Demen

Ziolkowskiring 50 
19089 Demen

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter

 

+49 38488 30130

 

oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Kobande Wirtschaftsbereich

Link Arbeitskreis Zukunft Demen
Link Amt Crivitz
Link ASE Gruppe
Link Holger Bath Küchen nach Maß
Link Garten und Landschaftsbau Olaf Kirsch
Link Kingdom Oil Energie
Link uwm Catering Logistik / EVITA Forum Demen
MMV GmbH in Plau

Anrufen

E-Mail