DEWIG - Demens Wirtschafts Gewissen

"Deine paar Kröten brauchen wir nicht..."

E Mail an Dich - in diesem Fall der Bürgermeisterin

 

 

So der Abgeordnete Höftmann zum ortsansässigen Unternehmer Ralf Klimmer der gerade eine mittlere 4 stellige Summe an Gewerbesteuern gezahlt hatte...

Herr Klimmer, natürlich berechtigt stinksauer ob der Aussage des Vollparlarmentariers, schreibt eine Mail an die Bürgermeisterin und gleichzeitig alle Abgeordneten:

 

Sehr geehrte Gemeindevertreter der Gemeinde Demen,

 
jeder Gewerbetreibende in dieser Gemeinde, sollte mit Respekt behandelt werden. Schließlich trägt er unmittelbar oder mittelbar zur Finanzierung verschiedener Projekte bei, ob er diese nun will oder nicht. Anscheinend sind einige Gemeindevertreter der Meinung, dass die von unseren Firmen gezahlten Gewerbesteuern nicht benötigt werden, da diese ja nicht all zuviel betragen (wir zahlen einen mittleren 4 stelligen Betrag). Herr Höftmann, Mitglied in der Gemeindevertretung sagte mir in einem Gespräch, dass die Gemeinde nicht auf meine Steuern angewiesen sei. Ein Gewerbesteuer Hebesatz von 0% würde das Problem radikal lösen.Offensichtlich sind wir von dieser Gemeindevertretung mit unseren Firmen und deren Abgaben nicht erwünscht. Wir werden daher ernsthaft prüfen müssen, unseren Firmensitze aus Demen in ein kooperativeres Umfeld zu verlegen.
Wir wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute.

 

Bisher gibt es von Frau Sprenger und Herrn Höftmann keine Reaktion. 

 

Die von der Wählergemeinschaft absurderweise vertretene Position, das die Gewerbesteuer, als Realsteuer, im Haushalt keine Rolle spielt, ist offensichtlich bei den Wählergruppen Mitgliedern einmassiert.

So kommt es zu solchen unsinnigen, bizarren Behauptungen.

 

Das die Bürgermeisterin darauf nicht ragiert, zeigt ihre fehlende Empathie für die Leistung von Menschen und das sie diesen Blödsinn tatsächlich selbst glaubt. Ein gefährlicher Mix.

 

Im Mai hat die DEWIG eine Mail von Frau Sprenger erhalten in der sie Gewerbe und Einkommensteuern gegenüberstellt. Es soll wohl die Bedeutungslosigkeit von Gewerbesteuern nachweisen. Also den Realsteueren die unabhängig von der Einwohnerzahl direkt die Gemeindekasse fließen. Einkommenssteuern hingegen unterliegen der pro Kopf Zuweisung aus dem MV Durchschnitt der Einkommenssteuern. Bei den Zuweisungen werden Rentner und Staatsbedienstete abgezogen. Je mehr Rentner je weniger Einwohner weniger Zuweisung...

 

Wenn man das beachtet und sich die Mühe macht, die deutlichen Steigerungen der Einkommensteuern der letzten Jahre (durch Mindestlohn, geringere Arbeitslosigkeit..u.a.) in MV zu betrachten, stellt man fest, das Demen bei der Zuweisungsteigerung deutlich unter dem Zuwachs in MV liegt. 

 

Als Bürgermeisterin würde ich mir notwendigerweise die Frage stellen:

Wie kann ich das durch Realsteuern ausgleichen. Wie bisher Hebesätze für Grundsteuern und Gewerbesteuern erhöhen oder die Entwicklung der ortsansässigen Unternehmen unterstützen. Vielleicht sogar neu anzusiedeln...

 

Ich vergaß, die paar Kröten braucht Herr Höftmann ja nicht...

Neues Projekt, Verkehrssicherheitstag für Menschen mit und ohne Handycap, im Rahmen des 16. Tonnenabschlagens

Die Idee diesen Tag besonders für Familien anzubieten in denen Kinder mit Handycap leben wurde im Januar  an das Team Evita Forum herangetragen. Die Durchfühung mit dem Tonnenabschlagen zu verbinden brachte, für die Besucher und Veranstalter, ein breiteres Angebot an Unterhaltung.

Das Angebot reichte vom Traditionellen Tonenabschlagen, Kinderschminken mit dem DCC 89, Museumsbesuch im Raketenmuseum und Bogenschießen, -über die Highlights Kinderreiten, Crivitzer Feuerwehr, DRK Rettungsstation Kutschenslalom, Indianershow......bis hin zu speziellen Angeboten für Menschen mit Handycap wie Fahrschule, Autohaus, Sanitätshaus.

Für die erste Veranstaltung ist ein positives Fazit zu ziehen. Alle Unterstützer haben mit viel Elan ihre Stationen aufgebaut und betrieben. Von der ausdrücklich angesprochenen Gruppe der besonders zu Fördernden waren  mit Angehörigen etwa 100 Menschen zu Besuch. Für das erst Mal ein Erfolg. Besonders erfreulich, sie waren von relativ vielen Schulen über die Fläche verteilt  als "Schnupperfamilen" vorgeschickt. Die Reaktionen fordern eine Neuauflage für das nächste Jahr.

Jaqueline Bernhardt besucht DEWIG

Die Lanratskandidatin der Linken,

Jaqueline Bernhardt,

hatte Gespräche mit der Dewig. Die Zeit reichte zum Besuch der Produktionsstätte im Ziolkowskiring 36 und des EVITA Forum.

Frau Bernhardt erkundigte sich über die Erfahrungen bei der Essenversorgung in Schulen und Kindereinrichtungen, insbesondere interssierte in dieser Beziehung die Logistik und der Umgang mit der Elternschaft.

Im weiteren wurde der Standpunkt zur Gemeindepolitik in Bezug auf die Entwicklung der Unternehmerschaft, den Gemeindefinanzen, die Demener Kita und den Verwaltungen erörtert. Die Kandidatin war gut vorbereitet und zeigte Sachverstand. Sie nahm allerdings auch ein breites Spektrum an Anregungen und Problemen in Ihr Portfolio.

Wir wünschen der symphatischen Frau im demokratischen Wettstreit um die Verwaltunspitze eine glückliche Hand und Erfolg. 

Besuch der Spielerinnen Denise Hanke und Elisa Lohmann vom SSC Palmberg Schwerin, die für das EVITA Forum ihren Sponsor  uwm Kulinaria GmbH & Co KG präsentieren

Der Start der Nächsten Saison 31.10.18, erstes Heimspiel am 04.11.18

TRENDWENDE IN MV:Kaum neue Biogasanlagen

 

Quelle:https://

 

www.svz.de/

 

19251411 ©2018

 

Ein Artikel über die ökonomische Situation von Biogasanlagen.

Wie man aus dem Text der SVZ erkennt hat sich das Zeitfenster für das erfolgreiche Errichten von Biogasanlagen, wie von uns regelmäßig als vergebene Chance in Richtung Gemeindevertretung erklärt, ca 2014/15 geschlossen.

Lagerbehälter für die Landwirtschaft werden jedoch schon aus Gründen des Umweltschutzes auch weiterhin entstehen und gebraucht. Wie im Artikel grundsätzlich beschrieben, ist auch im Gewerbegebiet Demen mit dem Jahreswechsel die Versorgung mit ökologisch nachhaltiger und preiswerter Wärme beendet. Die Mehrkosten für die Wäremeversorgung bewegen sich nunmehr im deutlich 6 stelligen Bereich. Etwa 15% davon ist die Höhe der Gewerbesteuer die nicht entstehen kann und das endgültig.

So sieht das Ergebnis einer zerstörerischen, gewerbefeindlichen Politik eben aus.

Wenn auch die Bürgermeisterin mit angeblich ausgeglichenen Haushalten protzt, 2018 hat man, wie auch in den Vorjahren, offiziell ca 200 000 € aus dem Sparstrumpf nehmen müssen um den Haushalt zu decken. 

Wenn die aktuelle Gemeindevertretung 2014 mit ca. 1 Mio Reserve (Günter Möller) ins Rennen gegangen ist, die vorrangig durch hohe Gewerbesteuereinnahmen erzielt wurden, wird die nächste GV wohl, trotz deutlicher Grund und Gewerbesteuererhöhung, mit Nichts auf der hohen Kante loslegen müssen.

Sie wird auch ein zerstörtes Verhälnis zur Unternehmerschaft erben. Jene Unternehmen die heute ihre Gewerbesteuern zahlen, jene die durch Niederlassungsgründung Gewerbesteuern zahlen könnten, die damit einen gesunden Beitrag zu den künftigen Gemeindefinanzen leisten können. 

Was passiert denn so im Gewerbegebiet?

Um es kurz zu machen: 
Die Dewig wird zum Ende September zur öffentlichen Versammlung einladen. In dieser wird dann über die Veränderungen und Perspektiven der in der DEWIG organisierten Unternehmen aus Demen berichtet.

Die Unternehmen nehmen aktuell Anpassungen an die politischen und ökonomischen Bedingungen in Demen vor. Eine gravierende Veränderung der Gewerke hat bis heute nicht stattgefunden.

Also hat das Thema „Fliegen“ hat für dieses Jahr schlicht die Natur gerichtet, genauso wie sie dieses Phänomen durch verschiedene Auslöser mal in MV hervor gebracht hat.

Zur regelmäßigen Frage: „Hat EGGE verkauft?“ Herr Egge wird auch für die Zukunft als Unternehmer und Eigentümer in Demen deutlich gestaltend präsent sein. Im Übrigen, verkaufen und kaufen Unternehmen immer was.

Wie schon seit 2013 in der Debatte über Biogasanlagen verkündet, von deren Gegnern immer wieder angezweifelt, wird die Biogas-anlage Kobande im Laufe der nächsten 12 Monate außer Betrieb gehen.  Grund ist das Endes ihrer technischen Lebenszeit. Es werden also veränderte Energiekonzepte im Gewerbegebiet bis dahin umgesetzt.

Das Ei zwischen der Gemeindeführung und den Unternehmen ist nach wie vor kaputt und dieser unnatürliche Zustand wird weiter zementiert. Eine Räumungsklage gegen den Werbepylon am Ziolkowskiring ist dafür aktuelles Beispiel.

Schon kurz nach der Kür zur Bürgermeisterin versuchte Frau Sprenger über die Baugenehmigungsbehörde die bestehende Vereinbarung mit der Gemeinde zur Nutzung des Gemeindegrundstücks am Ziolkowskiring „hinten herum“ über das Baurecht auszuhebeln. So was nennt man im Volksmund „Hinterfotzig“ oder „falsche Fuffziger“. Hat nicht geklappt.

Die Vereinbarung beinhaltet Entrümpelung, Nutzung und Kauf des Grundstücks durch die uwm Catering Logistik.  Eine Autobahn soll, meines Wissens nach, über diese Ecke nicht gebaut werden, also kann ich das Verhalten der Verweigerung zur Lösung und das stellen von kurzfristigen Ultimaten nur wieder als Unfähigkeit zur politischen Lösung erkennen. Es geht wiederum nur um Behinderung der Arbeit der Firmen im Gewerbegebiet und den widerholten Versuch sie zu kriminalisieren.

Pikant ist: das genutzte Grundstück gehörte 2008 noch Herrn Egge. Die Gemeinde hat es für einen qm Preis von 0,25€ eingetauscht, damit Sporthalle und Kita nicht auf fremden Grundstücken stehen. In dem Zusammenhang wurde auch die weitere Nutzung als Werbefläche und ein Kauf vereinbart.  Wir befinden uns auch noch im Flurordnungsverfahren welches strittige Grundstücksfragen fair beilegen soll.

Wer ist nun eigentlich der unzuverlässige Partner … wer treibt den Zoff voran…wer misst mit zweierlei Maß…Egal im September sehen wir uns und sie erfahren was wir für die Zukunft auch im Gemeindeinteresse verändert haben, wenn sie das auch behindert und nicht will.

Verwaltungsgericht hat entschieden!

Die Fakten!

Klage gegen LK und Agrargemeinschaft

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Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis und die Agrargemeinschaft Demen zur Bauvoranfrage eines Gärrestbehälters, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Verhandlung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Chancenlosigkeit dieser Klage. Es ist für jeden zu erkennen, dass wegen dieser Chancenlosigkeit die Klage von der Gemeinde zurückgezogen werden musste. Die Behauptung, wegen Veränderungen in der Unternehmensstruktur und gesetzlichen Neuregelungen wäre das geschehen, ist für jeden erkennbar, eine glatte Lüge. Das Amoklaufen gegen diese Bauvoranfrage kostet die Bürger der Gemeinde 4800€.

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Gerichtliche Erörterung der Rechtslage Gärrestbehälter B-Plan 4

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Erörterung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis zum Bau eines Gärrestbehälters im B -Plan Gebiet 4, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Erörterung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Sinnlosigkeit der Aufrechterhaltung dieser Klage. Die Stellungnahmen des Gerichts bestätigten das Scheitern der Politik der Wählergruppe Demen.

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Gemeinde Demen verliert Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht
 

Am 30.03.2017 haben mündliche Verhandlungen in zwei Verwaltungs-rechtsverfahren stattgefunden.

In einem Verfahren ging es um einen positiven Bauvorbescheid für ein Gärrestelager der Agrargemeinschaft Demen, den die Gemeinde Demen mit einer Klage angegriffen hat. Die Gemeinde behauptete, die Beantragung erfolge missbräuchlich und die Antragstellerin sei lediglich „vorgeschoben“. Konkrete Anhaltspunkte hierfür konnte die Gemeinde Demen in der mündlichen Verhandlung trotz Nachfrage nicht erläutern. 
Nachdem das Gericht der Gemeinde deutlich vor Augen führte, dass die Klage keinen Erfolg haben wird, erklärte die Gemeinde die Klagerücknahme, wodurch sie sich in die Rolle des Verlierers begab und sämtliche Prozesskosten zu tragen haben wird.

In einem weiteren Erörterungstermin ging es um die Baugenehmigung eines Gärrestebehälters im Gewerbepark Demen. Auch hier machte das Gericht in seinen Hinweisen deutlich, dass es der Klage keine Erfolgsaussichten beimisst.

Deutliche Worte fand das Gericht auch zur Frage der Wirksamkeit einer rückwirkenden Änderung des Bebauungsplans – aus den Erörterungen wurde deutlich, dass das Gericht diesen Beschluss für rechtswidrig hält. Soweit also der Beschluss vom 28.02.2017 von der Amtsvorsteherin nicht mehr beanstandet wurde, heißt dies keineswegs, dass dieser Beschluss rechtmäßig ist. Die Rechtswidrigkeit des Beschlusses ist vielmehr offenkundig und wird im Rahmen der vom Gericht zu treffenden Entscheidung auch bewertet werden, es sei denn, die Bürgermeisterin möchte dies nicht schwarz auf weiß lesen und erklärt auch hier Klagerücknahme, um dann auch hier die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Insgesamt dürften auf die Gemeinde Kosten von mindestens 5.000,00 € zukommen. Eine abschließende Festsetzung des Streitwertes erfolgte durch das Gericht noch nicht.

In der mündlichen Verhandlung wurde die Gemeinde durch den 1. Stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Möller, vertreten, der in seinem Statement bekundete, die Gemeindevertretung wolle nur erreichen, dass alles nach Recht und Gesetz abläuft – solche hehren Worte hört man gern.

Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens erfolgte jedenfalls rechtswidrig, wie die mündlichen Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht zeigten.
Mag sich doch die Gemeindevertretung nunmehr an Recht und Gesetz halten und die rechtswidrige Veränderungssperre aufheben, die rechtswidrige Änderung des Bebauungsplans rückgängig machen und den noch immer unwirksamen Bebauungsplan nach 8 Jahren endlich in Kraft setzen, statt gegen alles und jeden aus Prinzip vor Gericht zu streiten, eine Bauplanung der Gemeinde von 52 ha wegzuwerfen und eine sinnvolle Entwicklungen im Gewerbepark Demen zu blockieren.

In dem bisherigen Verhalten sehen wir nicht die von Sprengers beauptete Prinzipienfestigkeit sondern eher notorische Beratungsresistenz und Inkompetenz. Immerhin sind die nun in verschiedenen Gerichtsprozessen bestätigten Standorte von Gärrestbehältern alleiniges Ergebnis der Politikunfähigkeit der Wählergruppe und waren bestimmt kein Wahlvesprechen.

Guten Abend,.

Ich möchte mich bei allen bedanken, dass Ihr Kingdom Oil & Energie in den letzten Jahren begleitet habt. Mein besonderer Dank geht an Familie Egge, Herrn Höfer und Herrn Dreffkorn die uns immer viel Mut gemacht haben unseren Standort in Demen zu installieren. Außer AK und Dewig hatten wir ja nicht viel Zuspruch. Unsere geniale Erfindung einer Spaltanlage mit Radiowellen für Abfall aus Rapsschleimstoff konnte sehr erfolgreich entwickelt werden, und hat auf Grund des Verfahrens, ohne chemische Beimischungen sehr viel Anklang in der Industrie gefunden. Gerne würden wir in Demen weiterentwickeln, sehen aber keine Unterstützung bei der politischen Gemeindeführung, im Gegenteil über die letzten Jahre wurde viel Misstrauen und Falschmeldungen über uns verbreitet. Die Gewerbesteuer Anhebung hat uns auch nicht gerade freundlich gestimmt unseren Betrieb zu vergrößern.

Ich wünsche Euch viel Kraft für eine gesunde Opposition in Demen und ein gesegnetes neues Jahr.

Ihre Familie Mischnick​

Hier verabschiedet sich ein innovatives Unternehmen aus Demen und wird in Spanien, Sachsen Anhalt und Tschechien seinen erfolgreichen Weg weiter gehen. 

Die Anlagen in Demen werden demontiert und an einem der Standorte wieder entstehen. Jetzt ist der Moment, nach der Entwicklung, größere Systeme mit langer Perspektive und Ertrag zu errichten. Das Vertrauen in Perspektive fehlt in Demen offensichtlich.

Warum Herr Mischnik geht hat er in seinem Abschied erklärt. Wir befürchten das wird nicht die einzige Veränderung zum Nachteil des Standortes Demen bleiben. 

Aktuell 1

Wie sag ich´s meinen Jüngern?

Nach 2 Jahren Untätigkeit wird die Veränderungssperre  für den B-Plan 4 vom 14.10.14 und der dazugehörige Aufstellungsbeschluss aufgehoben. Sie wären 3 Tage später sowie so verfristet. Ziel der Beschlüsse war die Verhinderung des Baus von Gärrestbehältern im Gewerbegebiet.

Der Gärrestbehälter steht, Bauen im Gewerbegebiet war 2 Jahre sinnlos blockiert, der Prozess gegen den Landkreis, erst recht nach Aufheben der Beschlüsse, nicht gewinnbar. Die existenzbedrohenden Kämpfe gegen die Unternehmen – bisher trotz vollsten Einsatzes der Bürgermeisterin- erfolglos. Aktueller Zustand – kein B-Plan. Aktuell sind, entgegen der Annahme von Frau Sprenger, alle Planungen im Rahmen der Baugesetze für ein unbeplantes Gebiet incl. Biogas etc. möglich. Einfluss der Gemeinde, siehe Gärrestbehälter Agrargemeinschaft, dabei gering.

Was muß eigentlich noch geschehen damit der Vernunft Bahn gebrochen wird und der B-Plan 4, wie eine Vielzahl von Fachleuten es empfiehlt, einfach von seinem Formfehler (wenige Tagen zu frühen Aushangs des Beschlusses) geheilt, ordnungsgemäß veröffentlicht und damit wieder rechtswirksam wird.

Wir wissen schon, daß der engere Kreis der WG unangenehme Fragen an Frau Sprenger stellen würde wenn sie diesen Schritt geht. Herr Sprenger hat mit der manipulativen Propaganda der fehlenden Firmensitze, der veränderten Geschäftsbedingungen und der gemeindlichen Leistung für Infrastruktur angeblich für die Firmen das „Unternehmerreich des Bösen“ erfunden. Man hatt offensichlich Angst davor das diese Blase platzt.

(Mehr dazu "Die erstmalige Veröffentlichung Brief an Herrn Liebherr").

Das Kreuz zu haben aus dieser Blase endlich die Luft raus zu lassen ist im Interesse der Gemeinde und nicht so ein verquerer Alleinvertretungsanspruch, wie ihn die Wählergruppe Demen kürzlich in verblüffender Unverblümtheit veröffentlicht hat. 

Aktuell 2

Original Leserbrief der Jugendfeuerwehr Demen

Was lange währt, wird immer gut!

 

Im vergangenen Jahr waren wir, die Jugendfeuerwehr Demen von Pech verfolgt. Ein Zelt wurde zum Opfer eines Unwetters und das Andere ist gestohlen worden. Somit konnte die Jugendfeuerwehr an keinem Zeltlager mehr teilnehmen.

Herr Frank Voeltz, stellvertretender Vorsitzender des Demener Feuerwehr Fördervereins, ergriff die Initiative und suchte Sponsoren damit sich die Jugendfeuerwehr ein neues Zelt anschaffen konnte. Als Herr Egge Sönke dieses gehört hatte, erklärte er sich sofort bereit, über seine Firma ASE der Demener Jugendfeuerwehr ein Zelt zu sponsern.

Wir konnten uns dann ein Zelt von 6x10 Meter, mit Trennwand und Bodenbelag bestellen. Die neue Anschaffung wurde kürzlich beim Zeltlager der Jugendfeuerwehr des Amtes Crivitz, das in Tramm stattfand, im Beisein von Sönke Egge und Wolfgang Höfer übergeben.

In der ersten Ferienwoche führten wir ein kleines Zeltlager in Brüel am Roten See durch. Hierfür hatte sich die uwm Catering Logistik GmbH aus Demen bereit erklärt die komplette Verpflegung und Anlieferung zum Zeltplatz  zu spenden. Es war eine andere Verpflegung wie bei Amtszeltlager der Jugendfeuerwehren des Amtes in Tramm. Wir können jeder Zeit die uwm Verpflegung immer wieder weiterempfehlen.

Die Mitglieder der Jugendfeuerwehr Demen, möchten sich auf diesem Wege bei den Herrn Sönke Egge und Wolfgang Höfer für die großzügige Spende und Unterstützung bedanken.

Die Demener Jugendfeuerwehr (Detlef Chinow)

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