DEWIG - Demens Wirtschafts Gewissen

Jugenweihe in Demen

Etwa 60 Jugendliche wurden in einer freudbetonten Feierstunde in den Kreis der Erwachsenen aufgenommen. 

Seit 2017 Projekt "Biene" erfolgreich!

Die letzten Jahre haben eine überdurchschnittliche Tracht und gesunde Völker gebracht. Im April nun werden die  Völker, die neue Königinnen ausgebildet haben, geteilt. Die reichlichen Waldbestände und Naturwiesen, die Nähe zu Obstbäumen und die angelegten Bienenweiden im EVITA sind Grundlage für einen hochwertigen Honig. Bienen fliegen etwa 2 km im Umkreis um ihren Honig zu sammeln. Wichtig ist dabei auch das es offene Wasserstellen gibt. 

Ziel ist es bei den Bienenvölkern in diesem Jahr einen Beobachtungsstand für Besucher mit Lehrmaterial über die Biene und Imkerei zu errichten. Im Plan sind auch das Halten von Bienen in ursprünglicher Umgebung wie zum Beispiel Baumstämmen. Imker Dr. Holger Kersten ist unser Partner bei der Umsetzung diesem Projekt. 

Vernissage mit Hella Sternberg

Hella Sternberg aus Nutteln hat Ihre Ausstellung in der Galerie des EVITA Forum eröffnet, Die Tradition regionalen Künstlern die Möglichkeit zur Austsellung zu geben wird nunmehr schon seit Jahren angenommen. Zur Vernissage waren mehr als 50 Gäste anwesend. Die Auststellung wird vorraussichtlich bis September 2019 zu sehen sein. 

Berufung läuft - was soll das?
Wie im folgenden Beitrag befürchtet, hat Frau Sprenger, offensichtlich ohne Beratung mit den Abgeordneten, bereits die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin eingeleitet. 
Es spricht viel dafür, das sie zig Fachleute für inkompetent hält. Es fehlt der Respekt vor den Abgeordneten und verortet ihren Weihnachtsbrief, der Harmonie beschwört, ins Reich der Heuchelei.

Start der Berufung
Berufung am Start.pdf
PDF-Dokument [52.5 KB]

B-Plan Änderung "läuft ins Leere"

Abweisung der Klage Gemeinde gegen Landkreis zur Baugeneh-migung des Gärrestebehälters im „Gewerbepark Demen“ im Hauptverfahren

 

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat mit Urteil vom 18.10.2018 die Klage der Gemeinde Demen gegen die Genehmigung des Gärrestebehälters im B-Plan 4 zurückgewiesen. Es wurde also die Rechtmäßigkeit des Bau eines Gärrestebehälters festgestellt.

Die Blockade Versuche der Bürgermeisterin mit „ihren“ Gemeindevertretern ging „ins Leere“ (Zitat aus der Begründung). Vor der rückwirkenden Änderung des Bebauungsplans, mit dem Ziel den Betrieb des genehmigten und errichteten Gärrestebehälters zu verhindern, warnten bereits:

die Baubehörden,
die Rechtsaufsicht des Landkreises, 
die Amtsvorsteherin, 
das Verwaltungsgericht in der Eilinstanz u
nd nun,
im Hauptverfahren,


geht, nach dem Beschlusstext des Gerichts, die Handlungsweise der Gemeindevertretung eindeutig „ins Leere“. Danach hat Sie hat es nicht einmal geschafft, den Bekanntmachungsmangel des Bebauungsplans zu heilen. 

Mit einem konstruierten Mangel der nicht vorhanden ist, sollte der Plan am Recht vorbei geändert werden. Den tatsächlichen formellen Bekanntmachungsfehler hat man jedoch nicht zu heilen vermocht.

Nach über 4 Jahren Auseinandersetzung, der Vielzahl vorheriger Hinweise und dem jetzigen Urteil sollte es nun genug sein mit der Schikane und Zoff…

Wie wir aber Frau Sprenger und die Wählergruppe kennen ist Politik, Einsicht und Kompromiss nicht ihre Stärke.

Eine Berufung würde den Rechtsstatus, wie ihn das Urteil beschreibt, nicht ändern, jedoch die Planungsentwicklung im B-Plan Gebiet und deren Umfeld zum Nachteil der Gemeinde durchaus behindern. Ebenfalls würde es nach den Kosten für dieses Verfahren, auch weitere Kosten geben. Sprengers hatten öffentlich bekundet, dass es so etwas nicht geben würde.

Frau Sprenger, Sie sind Juristin, ihre Kollegen haben sich viel Mühe mit der Begründung gegeben, springen Sie über Ihren Schatten – ersparen sie der Gemeinde den nächsten Rechtsstreit.

 

"Deine paar Kröten brauchen wir nicht..."

E Mail an Dich - in diesem Fall der Bürgermeisterin

 

 

So der Abgeordnete Höftmann zum ortsansässigen Unternehmer Ralf Klimmer der gerade eine mittlere 4 stellige Summe an Gewerbesteuern gezahlt hatte...

Herr Klimmer, natürlich berechtigt stinksauer ob der Aussage des Vollparlarmentariers, schreibt eine Mail an die Bürgermeisterin und gleichzeitig alle Abgeordneten:

 

Sehr geehrte Gemeindevertreter der Gemeinde Demen,

 
jeder Gewerbetreibende in dieser Gemeinde, sollte mit Respekt behandelt werden. Schließlich trägt er unmittelbar oder mittelbar zur Finanzierung verschiedener Projekte bei, ob er diese nun will oder nicht. Anscheinend sind einige Gemeindevertreter der Meinung, dass die von unseren Firmen gezahlten Gewerbesteuern nicht benötigt werden, da diese ja nicht all zuviel betragen (wir zahlen einen mittleren 4 stelligen Betrag). Herr Höftmann, Mitglied in der Gemeindevertretung sagte mir in einem Gespräch, dass die Gemeinde nicht auf meine Steuern angewiesen sei. Ein Gewerbesteuer Hebesatz von 0% würde das Problem radikal lösen.Offensichtlich sind wir von dieser Gemeindevertretung mit unseren Firmen und deren Abgaben nicht erwünscht. Wir werden daher ernsthaft prüfen müssen, unseren Firmensitze aus Demen in ein kooperativeres Umfeld zu verlegen.
Wir wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute.

 

Bisher gibt es von Frau Sprenger und Herrn Höftmann keine Reaktion. 

 

Die von der Wählergemeinschaft absurderweise vertretene Position, das die Gewerbesteuer, als Realsteuer, im Haushalt keine Rolle spielt, ist offensichtlich bei den Wählergruppen Mitgliedern einmassiert.

So kommt es zu solchen unsinnigen, bizarren Behauptungen.

 

Das die Bürgermeisterin darauf nicht ragiert, zeigt ihre fehlende Empathie für die Leistung von Menschen und das sie diesen Blödsinn tatsächlich selbst glaubt. Ein gefährlicher Mix.

 

Im Mai hat die DEWIG eine Mail von Frau Sprenger erhalten in der sie Gewerbe und Einkommensteuern gegenüberstellt. Es soll wohl die Bedeutungslosigkeit von Gewerbesteuern nachweisen. Also den Realsteueren die unabhängig von der Einwohnerzahl direkt die Gemeindekasse fließen. Einkommenssteuern hingegen unterliegen der pro Kopf Zuweisung aus dem MV Durchschnitt der Einkommenssteuern. Bei den Zuweisungen werden Rentner und Staatsbedienstete abgezogen. Je mehr Rentner je weniger Einwohner weniger Zuweisung...

 

Wenn man das beachtet und sich die Mühe macht, die deutlichen Steigerungen der Einkommensteuern der letzten Jahre (durch Mindestlohn, geringere Arbeitslosigkeit..u.a.) in MV zu betrachten, stellt man fest, das Demen bei der Zuweisungsteigerung deutlich unter dem Zuwachs in MV liegt. 

 

Als Bürgermeisterin würde ich mir notwendigerweise die Frage stellen:

Wie kann ich das durch Realsteuern ausgleichen. Wie bisher Hebesätze für Grundsteuern und Gewerbesteuern erhöhen oder die Entwicklung der ortsansässigen Unternehmen unterstützen. Vielleicht sogar neu anzusiedeln...

 

Ich vergaß, die paar Kröten braucht Herr Höftmann ja nicht...

Was passiert denn so im Gewerbegebiet?

Um es kurz zu machen: 
Die Dewig wird zum Ende September zur öffentlichen Versammlung einladen. In dieser wird dann über die Veränderungen und Perspektiven der in der DEWIG organisierten Unternehmen aus Demen berichtet.

Die Unternehmen nehmen aktuell Anpassungen an die politischen und ökonomischen Bedingungen in Demen vor. Eine gravierende Veränderung der Gewerke hat bis heute nicht stattgefunden.

Also hat das Thema „Fliegen“ hat für dieses Jahr schlicht die Natur gerichtet, genauso wie sie dieses Phänomen durch verschiedene Auslöser mal in MV hervor gebracht hat.

Zur regelmäßigen Frage: „Hat EGGE verkauft?“ Herr Egge wird auch für die Zukunft als Unternehmer und Eigentümer in Demen deutlich gestaltend präsent sein. Im Übrigen, verkaufen und kaufen Unternehmen immer was.

Wie schon seit 2013 in der Debatte über Biogasanlagen verkündet, von deren Gegnern immer wieder angezweifelt, wird die Biogas-anlage Kobande im Laufe der nächsten 12 Monate außer Betrieb gehen.  Grund ist das Endes ihrer technischen Lebenszeit. Es werden also veränderte Energiekonzepte im Gewerbegebiet bis dahin umgesetzt.

Das Ei zwischen der Gemeindeführung und den Unternehmen ist nach wie vor kaputt und dieser unnatürliche Zustand wird weiter zementiert. Eine Räumungsklage gegen den Werbepylon am Ziolkowskiring ist dafür aktuelles Beispiel.

Schon kurz nach der Kür zur Bürgermeisterin versuchte Frau Sprenger über die Baugenehmigungsbehörde die bestehende Vereinbarung mit der Gemeinde zur Nutzung des Gemeindegrundstücks am Ziolkowskiring „hinten herum“ über das Baurecht auszuhebeln. So was nennt man im Volksmund „Hinterfotzig“ oder „falsche Fuffziger“. Hat nicht geklappt.

Die Vereinbarung beinhaltet Entrümpelung, Nutzung und Kauf des Grundstücks durch die uwm Catering Logistik.  Eine Autobahn soll, meines Wissens nach, über diese Ecke nicht gebaut werden, also kann ich das Verhalten der Verweigerung zur Lösung und das stellen von kurzfristigen Ultimaten nur wieder als Unfähigkeit zur politischen Lösung erkennen. Es geht wiederum nur um Behinderung der Arbeit der Firmen im Gewerbegebiet und den widerholten Versuch sie zu kriminalisieren.

Pikant ist: das genutzte Grundstück gehörte 2008 noch Herrn Egge. Die Gemeinde hat es für einen qm Preis von 0,25€ eingetauscht, damit Sporthalle und Kita nicht auf fremden Grundstücken stehen. In dem Zusammenhang wurde auch die weitere Nutzung als Werbefläche und ein Kauf vereinbart.  Wir befinden uns auch noch im Flurordnungsverfahren welches strittige Grundstücksfragen fair beilegen soll.

Wer ist nun eigentlich der unzuverlässige Partner … wer treibt den Zoff voran…wer misst mit zweierlei Maß…Egal im September sehen wir uns und sie erfahren was wir für die Zukunft auch im Gemeindeinteresse verändert haben, wenn sie das auch behindert und nicht will.

Verwaltungsgericht hat entschieden!

Die Fakten!

Klage gegen LK und Agrargemeinschaft

ePaper
Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis und die Agrargemeinschaft Demen zur Bauvoranfrage eines Gärrestbehälters, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Verhandlung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Chancenlosigkeit dieser Klage. Es ist für jeden zu erkennen, dass wegen dieser Chancenlosigkeit die Klage von der Gemeinde zurückgezogen werden musste. Die Behauptung, wegen Veränderungen in der Unternehmensstruktur und gesetzlichen Neuregelungen wäre das geschehen, ist für jeden erkennbar, eine glatte Lüge. Das Amoklaufen gegen diese Bauvoranfrage kostet die Bürger der Gemeinde 4800€.

Teilen:

Gerichtliche Erörterung der Rechtslage Gärrestbehälter B-Plan 4

ePaper
Erörterung des Verwaltungsgerichts zur Klage der Gemeinde Demen gegen den Landkreis zum Bau eines Gärrestbehälters im B -Plan Gebiet 4, fügen wir das Protokoll des Verwaltungsgerichts zu dieser Erörterung bei. Das Protokoll bestätigt deutlich, in Übereinstimmung mit der Position des Amtes Crivitz und der Opposition, die Sinnlosigkeit der Aufrechterhaltung dieser Klage. Die Stellungnahmen des Gerichts bestätigten das Scheitern der Politik der Wählergruppe Demen.

Teilen:

Gemeinde Demen verliert Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht
 

Am 30.03.2017 haben mündliche Verhandlungen in zwei Verwaltungs-rechtsverfahren stattgefunden.

In einem Verfahren ging es um einen positiven Bauvorbescheid für ein Gärrestelager der Agrargemeinschaft Demen, den die Gemeinde Demen mit einer Klage angegriffen hat. Die Gemeinde behauptete, die Beantragung erfolge missbräuchlich und die Antragstellerin sei lediglich „vorgeschoben“. Konkrete Anhaltspunkte hierfür konnte die Gemeinde Demen in der mündlichen Verhandlung trotz Nachfrage nicht erläutern. 
Nachdem das Gericht der Gemeinde deutlich vor Augen führte, dass die Klage keinen Erfolg haben wird, erklärte die Gemeinde die Klagerücknahme, wodurch sie sich in die Rolle des Verlierers begab und sämtliche Prozesskosten zu tragen haben wird.

In einem weiteren Erörterungstermin ging es um die Baugenehmigung eines Gärrestebehälters im Gewerbepark Demen. Auch hier machte das Gericht in seinen Hinweisen deutlich, dass es der Klage keine Erfolgsaussichten beimisst.

Deutliche Worte fand das Gericht auch zur Frage der Wirksamkeit einer rückwirkenden Änderung des Bebauungsplans – aus den Erörterungen wurde deutlich, dass das Gericht diesen Beschluss für rechtswidrig hält. Soweit also der Beschluss vom 28.02.2017 von der Amtsvorsteherin nicht mehr beanstandet wurde, heißt dies keineswegs, dass dieser Beschluss rechtmäßig ist. Die Rechtswidrigkeit des Beschlusses ist vielmehr offenkundig und wird im Rahmen der vom Gericht zu treffenden Entscheidung auch bewertet werden, es sei denn, die Bürgermeisterin möchte dies nicht schwarz auf weiß lesen und erklärt auch hier Klagerücknahme, um dann auch hier die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Insgesamt dürften auf die Gemeinde Kosten von mindestens 5.000,00 € zukommen. Eine abschließende Festsetzung des Streitwertes erfolgte durch das Gericht noch nicht.

In der mündlichen Verhandlung wurde die Gemeinde durch den 1. Stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Möller, vertreten, der in seinem Statement bekundete, die Gemeindevertretung wolle nur erreichen, dass alles nach Recht und Gesetz abläuft – solche hehren Worte hört man gern.

Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens erfolgte jedenfalls rechtswidrig, wie die mündlichen Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht zeigten.
Mag sich doch die Gemeindevertretung nunmehr an Recht und Gesetz halten und die rechtswidrige Veränderungssperre aufheben, die rechtswidrige Änderung des Bebauungsplans rückgängig machen und den noch immer unwirksamen Bebauungsplan nach 8 Jahren endlich in Kraft setzen, statt gegen alles und jeden aus Prinzip vor Gericht zu streiten, eine Bauplanung der Gemeinde von 52 ha wegzuwerfen und eine sinnvolle Entwicklungen im Gewerbepark Demen zu blockieren.

In dem bisherigen Verhalten sehen wir nicht die von Sprengers beauptete Prinzipienfestigkeit sondern eher notorische Beratungsresistenz und Inkompetenz. Immerhin sind die nun in verschiedenen Gerichtsprozessen bestätigten Standorte von Gärrestbehältern alleiniges Ergebnis der Politikunfähigkeit der Wählergruppe und waren bestimmt kein Wahlvesprechen.

Aktuell 1

Werbung für Demen

Hier finden Sie uns

DEWIG

Demener Wirtschafts Intergessengemeinschaft
co EVITA Forum Demen

Ziolkowskiring 50 
19089 Demen

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter

 

+49 38488 30130

 

oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Kobande Wirtschaftsbereich

Link Arbeitskreis Zukunft Demen
Link Amt Crivitz
Link ASE Gruppe
Link Holger Bath Küchen nach Maß
Link Garten und Landschaftsbau Olaf Kirsch
Link Kingdom Oil Energie
Link uwm Catering Logistik / EVITA Forum Demen
MMV GmbH in Plau

Anrufen

E-Mail